Jahresempfang des Inspekteurs der Luftwaffe in der Landesvertretung

Bereits zum zweiten Mal nach 2013 fand der Jahresempfang des Inspekteurs der Luftwaffe zusammen mit der Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe in der Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund statt. Der Bevollmächtigte des Landes, Staatssekretär Michael Rüter, hieß den Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner und alle anderen Gästen herzlich bei den Niedersachsen willkommen, die ausweislich einer soziologischen Studie ja zu „glücklichsten Menschen“ in Deutschland gehörten. „Genießen Sie jede Minute und jede Stunde in unserer Landesvertretung, um Glückshormone aufzutanken“, riet Rüter seinen überwiegend uniformierten Zuhörern. Zuvor hatte er auf die große Bedeutung der Bundeswehr im Allgemeinen und auf die der Luftwaffe im Besonderen für Niedersachsen hingewiesen.

Niedersachsen sei das „Bundeswehrland Nr. 1“, sagte Rüter. Es gebe 43 Bundeswehrstandorte mit zusammen mehr als 40.000 Soldatinnen und Soldaten – mehr, als in jedem anderen Bundesland. Das gelte auch für die Luftwaffe mit ihren Standorten in Schortens, Wittmund, Faßberg, Diepholz und Wunstorf. Vor allem auf die beiden letztgenannten ging der Bevollmächtigte kurz ein und erwähnte das neue Transportflugzeug Airbus M 400, das in Wunstorf stationiert sei und das in Faßberg geplante Schulungszentrum für dieses Flugzeug.

Generalleutnant Karl Müllner verwies in seiner anschließenden Ansprache auf die veränderte sicherheitspolitische Lage. Noch vor zwei Jahren habe man fast ausschließlich über Auslandseinsätze und die Rolle der Bundeswehr bei der Stabilisierung ferner Krisengebiete dieser Welt gesprochen. Jetzt rückten wieder Fragen der Landes- und Bündnisverteidigung in den Fokus. Unter anderem ginge es um die militärische Rückversicherung von Deutschlands östlichen NATO-Partnern, die die Annexion der Krim durch Russland natürlich in Alarmzustand versetze. Eine leistungsstarke und schlagkräftige Luftwaffe sei in dieser Lage von besonderer Bedeutung. Müllner zeigte sich zuversichtlich, dass der Luftwaffe auch die dafür benötigte Ausstattung mit Waffen- und Transportsystemen zur Verfügung gestellt werde. Ein besonderes Augenmerk müsse man dabei auf die Entwicklung eines bodengebundenen Flugabwehrsystems richten. Abschließend kam der Inspekteur auch noch auf die Entwicklung unbenannter und ferngelenkter Luftfahrzeuge, der so genannten Drohnen, zu sprechen. In zehn bis 15 Jahren, so seine Prognose, werde man in europäischer Zusammenarbeit ein robustes System einsatzbereit haben, mit dem man sowohl aufklären als auch schießen könne.

Nach diesen Worten wurde das Buffet eröffnet und aus den Zapfhähnen schoss vor allem gut gekühltes Bier aus Niedersachsen in die Gläser. Musikalisch gut unterhalten wurden die rund 300 Gäste durch das Swingtett des Luftwaffenmusikkorps aus Münster.

Arbeitsbedingungen werden verbessert

Der Bundesrat hat in seiner jüngsten Sitzung den Weg für die Attraktivitätsoffensive der Bundeswehr frei gemacht. Ziel der Attraktivitätsoffensive ist es, für den Grundbetrieb und die weltweiten Einsätze der Bundeswehr qualifizierte und belastbare Soldatinnen und Soldaten sowie Zivilbeschäftigte zu gewinnen und die Wettbewerbsfähigkeit der Bundeswehr sicherzustellen.

Dies ist für Niedersachsen als Bundeswehrland Nr. 1 von großer Bedeutung. Von den im Gesetz geregelten Verbesserungen sind allein in Niedersachsen mehr als 40 000 Soldatinnen und Soldaten an 43 Standorten betroffen.

Mehr Teilzeitarbeit, Haushaltshilfen oder Gefahrenzulagen für Soldaten – die Länder haben grünes Licht für ein Gesetz gegeben, das die Armee zu einem beliebten Arbeitgeber machen soll. Das Gesetz enthält eine Fülle von Regelungen zur Steigerung der Attraktivität des Wehrdienstes mit dem Ziel, die personelle Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu erhalten. So werden die Arbeitsbedingungen, die Gestaltung der Arbeitszeit, die Vergütung sowie die soziale Absicherung und Versorgung verbessert.

Arbeitsbedingungen und Dienstgestaltung: Zu einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Dienstgestaltung sind insbesondere die Einführung einer regelmäßigen Arbeitszeit von 41 Stunden in der Woche für Soldatinnen und Soldaten im Grundbetrieb vorgesehen.

Auch die Möglichkeiten zur Teilzeitbeschäftigung werden erweitert. Von den 180.000 Personen bei den Streitkräften gibt es bisher nur 900, die in Teilzeit arbeiten.

Vergütung und Besoldung: Die Attraktivität der Vergütung soll durch die Einführung eines Personalbindungszuschlages in Personalmangelbereichen erhöht werden.

Auch die strukturelle Verbesserung bei den Erschwerniszulagen, die Anpassung von Stellenzulagen mit besonderer Bedeutung für den Dienstbetrieb z.B. bei Minentauchern bis zu 392 Euro monatlich (das ist ein Plus von 40 Prozent) und die lineare Erhöhung des Wehrsoldes um zwei Euro pro Tag sind vorgesehen.

Beförderungsmöglichkeiten werden verbessert und außerdem ist geplant, die Vergütung für Überstunden zu erhöhen. Bislang gab es 4,50 Euro für jede Überstunde, künftig sollen es zwischen 11 und 25 Euro sein.

Absicherung und Versorgung: Zu einer besseren sozialen Absicherung sollen Maßnahmen der erweiterten Nachversicherung für Soldatinnen und Soldaten auf Zeit in der gesetzlichen Rentenversicherung, der Verminderung der Belastung für pensionierte Berufssoldatinnen und Berufssoldaten durch eine Vereinfachung der Dynamisierung der Verpflichtungen aus einem Versorgungsausgleich und der stichtagsrückdatierten Einsatzversorgung für Altfälle beitragen.

Dabei geht es um Einsatzgeschädigte. Wer aus dem Ausland zurückkommt und nicht mehr als Soldatin oder Soldat arbeiten kann, erhält eine einmalige Unfallentschädigung, bisher allerdings nur, wenn sich der Unfall nach 2002 ereignet hat. Das Gesetz sieht eine Ausweitung zurück auf 1992 vor.

Das Gesetz wird nun dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung zugeleitet. Es soll überwiegend am Tag nach der Verkündung in Kraft treten.

Wettbewerbsfähigkeit des Arbeitgebers Bundeswehr erhalten

Die Bundeswehr befindet sich in einem Wandel seit im Juli 2011 die Wehrpflicht abgeschafft bzw. ausgesetzt worden ist. Die Aussetzung der Wehrpflicht war ein erster Schritt einer angestrebten Streitkräftereform.

Die Bundesregierung möchte den Dienst in der Bundeswehr weiter attraktiver gestalten, um die Wettbewerbsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu erhöhen. Denn die Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr ist mit Blick auf den demografischen Wandel eine wesentliche Voraussetzung für die Gewinnung und Bindung von fachlich qualifiziertem Personal, um die Einsatzbereitschaft langfristig zu sichern und die Wettbewerbsfähigkeit des Arbeitsgebers Bundeswehr zu erhalten.

Die Attraktivitätsoffensive sieht eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Dienstgestaltung, attraktivere Vergütung und eine bessere soziale Absicherung vor und regelt u.a.:

• erstmals eine Regelarbeitszeit von 41 Stunden in der Woche für Soldatinnen und Soldaten im Grundbetrieb;
• die Erweiterung der Möglichkeiten für Soldatinnen und Soldaten, Teilzeitbeschäftigung in Anspruch zu nehmen;
• die Verbesserung der Beförderungsmöglichkeiten, insbesondere für die Mannschaftsdienstgrade und die Beamtinnen und Beamten des einfachen Dienstes;
• die Einführung einer Familien- und Haushaltshilfe;
• die Erhöhung der Erschwerniszulagen für Tätigkeiten mit besonderen Belastungen und die Erhöhung der Stellenzulagen für bestimmte Funktionen mit hoher Verantwortung;
• die Einführung eines Personalbindungszuschlags für Soldatinnen und Soldaten in Personalmangelbereichen, um Abwanderungen in die Privatwirtschaft zu verhindern;
• die Erhöhung der Wehrsoldtagessätze für diejenigen, die Freiwilligen Wehrdienst leisten;
• die Erweiterung der Nachversicherung für Soldatinnen und Soldaten auf Zeit in der gesetzlichen Rentenversicherung;
• die Aufhebung der Anrechnung von nachdienstlichem Einkommen aus privatwirtschaftlicher Tätigkeit auf die Dienstzeitversorgung der Soldatinnen und Soldaten bis zum Erreichen der für den Polizeivollzugsdienst geltenden besonderen Einkommensgrenzen;
• die Verminderung der Belastung für pensionierte Berufssoldatinnen und Berufssoldaten mit Verpflichtungen aus einem Versorgungsausgleich;
• die Verbesserung der Einsatzversorgung für Altfälle.

Der Bundesrat hat zu dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung keine Einwendungen erhoben.

Mit über 55.000 Soldaten und zivilen Beschäftigten ist die Bundeswehr auch in Niedersachsen ein wichtiger Arbeitgeber.

Bundeswehrstandort Wilhelmshaven größter Marinehafen

Die Patenschaft des Landes zur Fregatte Niedersachsen war der Anlass für eine Tagung hochrangiger Marineoffiziere Ende November in der Landesvertretung.

Ministerpräsident Stephan Weil und Innenminister Boris Pistorius begrüßten die Vizeadmiräle Rainer Brinkmann und Heinrich Lange, die mit ihren Kapitänen zur See zu Gast waren. Es kam zu einem interessanten Informationsaustausch über die Marine und die Standorte in Niedersachsen. Der Bundeswehrstandort Wilhelmshaven verfügt nicht nur über den größten Marinehafen. Er ist auch der größte Standort der Bundeswehr in Deutschland. Insgesamt ist Niedersachsen das Bundeswehrland Nummer 1.

Der Kreis der Marineoffiziere will sich auch nach Außerdienststellung der Fregatte Niedersachsen im Sommer 2015 viermal im Jahr zu Gesprächsrunden treffen. Als Veranstaltungsorte in Berlin wählten sie jeweils einmal im Jahr die Landesvertretungen von Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen.

Foto: Bundeswehr