Minister Olaf Lies fordert, Hürden für E-Taxis abzubauen

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat jetzt im Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert, Hürden bei der Inbetriebnahme von E-Taxis zeitnah zu beseitigen.

Hintergrund ist die neue Mess- und Eichverordnung, die bei der Neuzulassung von Elektrofahrzeugen als Taxis Probleme bereitet und dafür sorgt, dass kein E-Taxi auf die Straße kommt. Der Antrag aus Niedersachsen hat am vergangenen Freitag eine deutliche Mehrheit im Bundesrat bekommen. 

Minister Olaf Lies: „Es ist schon merkwürdig, dass wir CO2-freie Mobilität fördern und der Einsatz gerade bei Flottenfahrzeugen wie Taxen bisher scheitert. Der Einsatz von E-Taxis würde nicht nur ökologisch Sinn machen, sondern könnte sich auch zügig wirtschaftlich rechnen. Außerdem würde es die Sichtbarkeit und Erfahrbarkeit der Elektromobilität rasant erhöhen. Hier müssen wir schleunigst nachjustieren. Elektrofahrzeuge bieten im Straßenverkehr, insbesondere in den Städten, ein großes Potenzial, Feinstaub, Stickoxide und CO2-Emissionen zu reduzieren. Dabei können E-Taxis hier sogar einen ganz entscheidenden Beitrag leisten denn sie sind häufig 24 Stunden am Tag im Einsatz. Deshalb muss möglichst rasch sichergestellt werden, dass auch Elektro-Fahrzeuge rechtskonform als Taxis eingesetzt werden können. Hürden und Hindernisse müssen abgebaut werden, um einen wichtigen klimapolitischen Meilenstein in Deutschland weiter erfolgreich voranzutreiben.“

Neben der Bundesregierung sieht Lies aber auch die Hersteller in der Pflicht. So fordert er die Fahrzeughersteller auf, wie bei Fahrzeugen mit herkömmlichen Antrieben entsprechende Taxipakete anzubieten, die im Sinne des Mess- und Eichrechts anerkannt werden, bzw. ihre Signalwege offenzulegen.