Bundestag

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und frühere Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (61) wurde am Sonntag, 12. Februar 2017, von der Bundesversammlung im ersten Wahlgang zum neuen Bundespräsidenten gewählt.

Amtsinhaber Joachim Gauck hatte am 6. Juni 2016 erklärt, nicht erneut für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren. Gaucks fünfjährige Amtszeit endet am 18. März 2017. Die 16. Bundesversammlung setzte sich aus allen 630 Bundestagsabgeordneten sowie weiteren 630 Mitgliedern zusammen, die von den Parlamenten der Länder delegiert wurden. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU) berief die Bundesversammlung ein und leitete die Sitzung. Eigens dafür war der Bundestag umgestaltet worden, um allen Mitgliedern der Bundesversammlung Platz bieten zu können. Für Niedersachsen waren als Delegierte jeweils 25 Mitglieder von der CDU-Fraktion benannt, 23 von der SPD, neun von Bündnis 90/Die Grünen und sechs von der FDP.

CDU, SPD und CSU hatten den SPD-Abgeordneten und früheren Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (61) am 16. November 2016 als gemeinsamen Kandidaten vorgestellt. Die Linke hatte am 21. November den emeritierten Politikwissenschaftler Prof. Dr. Christoph Butterwegge (66) aus Köln nominiert. Die Alternative für Deutschland (AfD) hatte bereits am 30. April angekündigt, dass der stellvertretende Bundesvorsitzende und frühere Stadtkämmerer von Frankfurt am Main, Albrecht Glaser (75), kandidieren wird. Die bayerischen Freien Wähler hatten am 20. Juli den Richter Alexander Hold (54) aus Kempten im Allgäu als Kandidaten benannt. Das vom nordrhein-westfälischen Landtag auf Vorschlag der Piraten entsandte Mitglied der Bundesversammlung Martin Sonneborn, der für „Die Partei“ als fraktionsloser Abgeordneter dem Europäischen Parlament angehört, hatte als weiteren Kandidaten seinen Vater Engelbert Sonneborn (78) nominiert, der selbst nicht Mitglied der Bundesversammlung ist.

Auch zahlreiche Prominente reisten aus Niedersachsen als Delegierte zur Bundesversammlung: Drag-Queen Olivia Jones wurde von den Grünen nominiert. Für die SPD machten sich neben Ministerpräsident Stephan Weil die Schiedsrichterin Bibiana Steinhaus, der Fernsehkoch Rainer Sass, VW-Gesamtbetriebsratschef Bernd Osterloh und der MHH-Professor Dr. med. Axel Haverich auf den Weg nach Berlin.

Zudem war Petra Wontorra als Niedersächsische Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen von der SPD Niedersachsen für die Bundesversammlung nominiert worden.