„Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ besucht Asse

Stefan Wenzel sieht Notwendigkeit der Rückholbarkeit

Am 8. Februar hat die Atommüllkommission sich selbst ein Bild machen wollen von der Schachtanlage Asse II in Remlingen (Landkreis Wolfenbüttel), wo 126 000 Fässer mit schwach- und mittelradioaktiven Abfällen lagern, die wegen Wassereinbruchs geborgen werden müssen. Die Kommission hat die Aufgabe, auch für diese Abfallarten Kriterien und Verfahren zur Endlagerung zu definieren und darzulegen, ob und unter welchen Bedingungen die Lagerung von schwach- und mittelradioaktiven Atommüll in einem Kombi-Endlager möglich ist.

Der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz Stefan Wenzel hat die „Notwendigkeit der Rückholbarkeit von Atommüll und langfristige Möglichkeiten zur Fehler-korrektur“ als entscheidende Lehre aus den Erfahrungen mit der Schachtanlage Asse II bezeichnet. Das dafür notwendige technische Wissen müsse sehr langfristig vorgehalten werden. Rückholbarkeit, Bergbarkeit und langfristige Wiederauffindbarkeit gelte es klar zu definieren.

Darüber hinaus müsse die Finanzierung für sehr lange Zeiträume sichergestellt werden. Wenzel sprach sich dafür aus, dass die Brennelementesteuer nicht wie geplant, zum Ende des Jahres ausläuft, sondern bis zum Ende der Laufzeit der Reaktoren verlängert wird. Schon jetzt gebe es große Unsicherheit über die Werthaltigkeit der Rückstellungen.

In diesem Zusammenhang erklärte nur wenige Tage später die zweite Atom-Kommission, die vom Bundeswirtschaftsministerium zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs eingesetzt wurde, dass das beim Atomausstieg von den Stromkonzernen angestrebte Stiftungsmodell keine Option sei. „Bei der Stiftungsidee der Unternehmen würden sie komplett aus der Haftung für mögliche Kostensteigerungen entlassen“, so Jürgen Trittin (MdB, Bündnis 90/Die Grünen), einer der Vorsitzenden dieser Atom-Kommission.

Die Expertenkommission geht von 48,8 Milliarden Euro Kosten aus: Stilllegung und Rückbau 19,7 Milliarden Euro, Atommüll-Behälter und Transporte 9,9 Milliarden, Zwischen- und Endlagerung 17,7 Milliarden Euro. Der Bund möchte bei einer Unternehmens-Insolvenz das Risiko mindern und den Schaden begrenzen, Rückstellungen der Konzerne gelte es zu sichern und die Entsorgung vom Schicksal der Versorger abzukoppeln. Bei dem nun vorgeschlagenen Fonds-Modell würden die Konzerne für den Rückbau und die Behälter aufkommen und die End- und Zwischenlagerung würde über einen staatlichen Fonds abgewickelt. Das Risiko möglicher Mehrkosten der Endlagerung würde ab einem gewissen Zeitpunkt der Staat tragen. Der Abschlussbericht wird in Kürze vorgelegt.