Das Jahr 2015 – ein Blick zurück in Wort und Bild

Das Jahr der Flüchtlinge

„Deutschland als Einwanderungsland gestalten – warum wir ein Einwanderungsgesetz brauchen“ – als die SPD-Bundestagsfraktion Anfang März dieses Jahres unter dieser Überschrift ihr Konzept für eine geregelte Zuwanderung von Arbeitnehmern aus Nicht-EU-Staaten vorstellte, schien noch alles wie gehabt: Einige wenige Stimmen aus der CDU signalisierten Zustimmung zu zentralen Forderungen des SPD-Konzepts, die offizielle Linie vor allem der CSU war dagegen ein klares Nein. Bestehende Regelungen reichten aus, Deutschland brauche kein Einwanderungsgesetz. Die ungeheure Wucht und Dramatik der Flüchtlingsbewegung in Richtung Mitteleuropa war zu dem Zeitpunkt allenfalls in Ansätzen zu spüren. Das änderte sich spätestens im Sommer. Seitdem ist kein Tag vergangen, an dem die Medien nicht über neue Flüchtlingsmassen berichteten, die sich aus Syrien, aus Afghanistan, aus Nordafrika oder auch aus einigen Balkanstaaten auf dem Weg nach Mitteleuropa und hier vor allem nach Deutschland machten.

Kanzlerin Merkels mutiges Wort „Wir schaffen das!“ traf auf immer neue Berichte über überforderte Behörden, abenteuerliche Zustände in Erstaufnahmestellen und eine wachsende fremdenfeindliche Stimmung in Teilen der Bevölkerung, besonders in den neuen Bundesländern. Am Ende dieses Jahres sind rund eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, darunter auch viele, die nur geringe Aussichten auf Anerkennung als Asylsuchende mit dauerhaftem Bleiberecht haben. „Flüchtling“ wurde zum Wort des Jahres und die damit verbundenen Aufgaben zur vielleicht größten politischen und gesellschaftlichen Herausforderung seit der Wiedervereinigung.

Dass sich dieses Hauptthema nicht auch in den diesjährigen Veranstaltungen der Landesvertretung Niedersachsen widerspiegelte, mag auf den ersten Blick überraschen, zumal die Vertretung selbst seit dem Herbst eine Patenschaft zu einem der Berliner Flüchtlingsheime unterhält. Doch die Planungen für politische Veranstaltungen in der Vertretung des Landes Niedersachsen haben zum einen längere Vorlaufzeiten, zum anderen sind in der aktuellen Situation der massenhaft unterzubringenden Flüchtlinge vor allem schnelle, pragmatische Lösungen gefragt und weniger theoretisch tiefschürfende Analysen.

Zu den aktuellen Themen abseits der Flüchtlingsproblematik, die in der Landesvertretung mit Veranstaltungen aufgegriffen wurden, gehörten die Diskussionsabende zur Erbschaftssteuerreform mit Finanzminister Peter-Jürgen Schneider und zur digitalen Vernetzung der Wirtschaft unter dem Stichwort Industrie 4.0 mit Wirtschaftsminister Olaf Lies (beide im März dieses Jahres), der Themenabend zum Tierschutz mit Landwirtschaftsminister Christian Meyer im Juni und zum Schlichtungsverfahren bei Verbraucherstreitigkeiten mit Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz im November sowie zur Situation der Pflege mit Sozialministerin Cornelia Rundt im Juni.

In der Veranstaltungsreihe „Ross trifft Bär“ diskutierte Ministerpräsident Stephan Weil im Mai mit Bildungsexperten über die Notwendigkeit einer gesamtstaatlichen Bildungsstrategie und im September der Bevollmächtigte des Landes, Staatssekretär Michael Rüter mit Unternehmern über das Für und Wider steuerlicher Förderung für den Forschungs- und Entwicklungsbereich mittelständischer Unternehmen. Häufiger Gast in der Landesvertretung war erneut Umweltminister und stellvertretender Ministerpräsident Stefan Wenzel, der sich allerdings bei öffentlichen Veranstaltungen der Vertretung eher rar machte. Seine Präsenz wurde vor allem bei den Sitzungen der so genannten Endlagerkommission gefordert.

Nicht zu vergessen das Kunst- und Kulturprogramm der Landesvertretung, das in diesem Jahr unter dem Motto „Teilhabe“ stand und das im Februar mit einem partizipativen Fotokunstprojekt von Franziska Stünkel startete. Der Höhepunkt dieses Kulturprogramms war sicherlich die 24-Stunden-Lesung aus Walter Kempowskis kollektivem Tagebuch „Das Echolot.Abgesang“ Ende April. In unmittelbarer Nähe zu den letzten Kriegsschauplätzen rund um den Reichstag und den „Führerbunker“ erinnerten viele prominente Vorleser an die letzten Kriegstage vor 70 Jahren.

Die beliebteste Veranstaltung des Jahres war auch 2015 das Sommerfest, das diesmal wieder bei bestem Wetter im Garten der Landesvertretung Ende Juni stattfand und zu dem fast 3.000 Gäste kamen. Sehr gut besucht waren auch die übrigen, jährlich stattfindenden Veranstaltungen zum Tag der deutschen Einheit, zum Festival Jazz in den Ministergärten Mitte Oktober, zum Berlinale-Empfang von Nordmedia und zum Oldenburger Grünkohlessen Anfang Februar. Zum Grünkohlkönig wurde dabei Ministerpräsident Stephan Weil gekürt, der diesen Titel noch bis zum 22. Februar nächsten Jahres führen darf. Dann wird – wieder in der Landesvertretung – ein Nachfolger ernannt, vielleicht auch mal wieder eine Nachfolgerin.

Und auch das Flüchtlingsthema tauchte am Ende im Veranstaltungskalender der Landesvertretung auf, wenn auch ein wenig zufällig: Der im Rahmen des Kulturprogramms angesetzte Themenabend über das Grenzdurchgangslager Friedland bei Göttingen im November erfuhr durch die akute Flüchtlingslage eine unerwartete politische Aktualität. Schließlich gehört Friedland zu den zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Niedersachsen, deren Kapazitäten in den letzten Wochen und Monaten bis aufs Äußerste ausgeschöpft werden mussten.

Fotos: Tom Gerhardt, Torsten Heitmann, Michael Homberg, Yorck Maecke, Christof Mahnel und Torsten von Reeken