Ein Rückblick auf 2014 aus Sicht der Landesvertretung Niedersachsen

Das Soll übererfüllt

Viele Wochen und Monate hatte es bis zur Bildung der neuen Bundesregierung gedauert. Aber kaum, dass die Minister und Ministerinnen ernannt waren, legte die große Koalition aus CDU, CSU und SPD mit ihrer Arbeit los, als gelte es, den umfangreichen Koalitionsvertrag in nur einem Jahr abzuarbeiten: Mindestlohn, Rente mit 63 und Mütterrente, ElterngeldPlus, Frauenquote für die Aufsichtsräte börsennotierter Unternehmen und Reform des Erneuerbaren Energien-Gesetzes – die Liste der zum Teil heißen Eisen und umstrittenen Regelungen, die von der Bundesregierung angefasst wurden, ließe sich noch problemlos verlängern. Als nächstes folgt die Maut für Pkw-Fahrer auf Autobahnen.

Immer dabei natürlich auch der Bundesrat mit seinen Ausschüssen und die Vertreter Niedersachsens dort und in der Landesvertretung. Auch sie mussten das hohe Tempo mitgehen, ohne dabei die gründliche Prüfung der Gesetzesvorhaben im Hinblick auf die Bedeutung für Niedersachsen schleifen zu lassen. Hinzu kamen zusätzliche Aufgaben im Zusammenhang mit der niedersächsischen Bundesratspräsidentschaft.

Für Ministerpräsident Stephan Weil, der bis zum November dieses Jahres zugleich auch die Aufgaben des Bundesratspräsidenten wahrnahm, war es ein anstrengendes, letztlich aber erfolgreiches Jahr. Er zog jedenfalls eine positive Bilanz seiner Bundesratspräsidentschaft und fasste das Wirken des Bundesrates mit den Worten zusammen: „Der Bundesrat ist nicht etwa die verlängerte Werkbank irgendeiner Partei oder Regierungszentrale, er ist mehr denn je das selbstbewusste und nach seinem Verständnis auch konstruktive Verfassungsorgan, mit dem die Länder ihren Beitrag zur Bundespolitik leisten.“

Zu den Ereignissen der Bundesratspräsidentschaft Niedersachsen, in die die Landesvertretung einbezogen war, gehörten unter anderem die Tage der offenen Tür im Niedersächsischen Landtag im März und im Bundesrat im Mai, das Fest der deutschen Einheit am 2. und 3. Oktober in Hannover und in Berlin, die Theateraufführung „Die Soldaten“ im September in der Landesvertretung und die Präsentation der 2-Euro-Münze mit der Hildesheimer Michaeliskirche als Prägebild.

Hinzu kamen die herausragenden Veranstaltungen innerhalb des regulären Programms der Landesvertretung. Dazu zählte wieder die Reihe „Ross trifft Bär“, die im Februar mit einer fulminanten Podiumsrunde zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA startete. Zum gleichen Thema gab es im November eine Fortsetzung, wieder mit Ministerpräsident Stephan Weil und solch hochrangigen Podiumsgästen wie dem seinerzeit noch amtierenden EU-Handelskommissar Karel de Gucht, der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Europaparlament Rebecca Harms und dem Gesandten der US-Botschaft James A. Boughner. Ein Höhepunkt war auch die Podiumsveranstaltung zum Thema „Fracking – Ausweg oder Sackgasse in der Energieversorgung“, bei der gleich 14 Experten und die beiden Minister Stefan Wenzel (Umwelt) und Olaf Lies (Wirtschaft) ihre Argumente austauschten. In bewährter Qualität wurde auch wieder die Kulturreihe „inspektionen“ präsentiert, die sich in diesem Jahr dem großen Thema „Geschichte-n“ widmete. Die am besten besuchte Kulturveranstaltung fand gleich zu Beginn des Jahres statt: Rund 500 Gäste folgten der Einladung zu „Arno Schmidts Hundertsten“ und hörten u.a. der Lesung von Jan Philipp Reemtsma zu, der aus dem Roman „Das Steinerne Herz“ des 1979 verstorbenen Schriftstellers vortrug.

Nicht zu vergessen die alljährlichen Fixpunkte des Veranstaltungsprogramms wie der Nordmedia-Empfang anlässlich der Berlinale, das traditionelle Oldenburger Grünkohlessen (erstmals mit einem Sultan als Grünkohlkönig), das Sommerfest, der Tag der offenen Tür am 3. Oktober, das Festival Jazz in den Ministergärten und als neues Element – kurz vor Jahresende – der Auftritt des Kinderzirkus Giovanni.

Was für ein Jahr! Und was für ein Pensum, das die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Vertretung des Landes Niedersachsen in diesem Jahr absolviert haben. – Auf ein Neues im Jahr 2015!