Standpunkt Niedersachsen

Stefan Wenzel zur „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“: „Vertrauen, Transparenz, Respekt und der Wille zum Konsens sind die Grundpfeiler einer erfolgreichen Arbeit dieser Kommission. Nur so können nachhaltige und ethisch verantwortbare Entscheidungen bei der Suche nach einem Standort zur dauerhaft sicheren Lagerung von Atommüll getroffen werden.“

„Die jetzt gebildete Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ ist ein einzigartiger Vorgang in der deutschen Gesetzgebungsgeschichte. Dem eigentlichen Gesetzesvollzug wird eine Kommission mit dem Auftrag vorgeschaltet, das Gesetz als solches noch einmal auf Herz und Nieren zu prüfen und Empfehlungen für Sicherheitsanforderungen, Entscheidungsgrundlagen sowie Mindest-, Auswahl- und Abwägungskriterien für einen sicheren Ort zur dauerhaften Lagerung abzugeben. Sie soll sich auch mit der Organisation und dem Verfahren des Auswahlprozesses konstruktiv befassen und Alternativen prüfen“, so Wenzel am vergangenen Freitag im Bundesrat.

Verfolgen Sie hier die gesamte Rede:

http://www.bundesrat.de/SharedDocs/personen/DE/laender/ni/wenzel-stefan.html

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